EU-Verhandlungen

Die Republik Zypern stellte 1990 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft und begann Ende der 1990er-Jahre mit den Beitrittsverhandlungen. Der UN-Wiedervereinigungsplan von 2004 (Annan-Plan) scheiterte im Referendum: Die griechischen Zyprer lehnten ihn mehrheitlich ab, die türkischen Zyprer stimmten mehrheitlich zu. So trat 2004 die gesamte Insel als Republik Zypern bei – das EU-Recht ist im Norden bis zu einer Lösung ausgesetzt.

Schnellfakten EU-Beitrittsverhandlungen

Zeitraum1990 (Antrag) bis 2004 (Beitritt)
AntragstellerRepublik Zypern
Vorheriges KapitelTürkische Besetzung des Nordens seit 1974
Prägende EreignisseAntrag 1990, Annan-Plan 2004, Doppelreferendum
Folgendes KapitelEU-Beitritt am 1. Mai 2004
Spuren heuteGeteilte Insel, EU-Recht im Norden ausgesetzt

Wann begann Zyperns Weg in die EU?

Zyperns Weg in die Europäische Union begann 1990, als die Republik Zypern einen Antrag auf Mitgliedschaft stellte. Zunächst knüpfte die EU eine Aufnahme an die Bedingung, dass der seit der türkischen Besetzung von 1974 bestehende Zypernkonflikt zuvor beigelegt sein müsse. Später stellte die Gemeinschaft eine Mitgliedschaft jedoch unabhängig davon in Aussicht.

Ein wichtiger Grund dafür war die politische Verflechtung mit der EU-Osterweiterung: Griechenland drohte mit einem Veto gegen diese Erweiterung, falls die Republik Zypern nicht ebenfalls aufgenommen würde. Damit war der Beitritt der Insel eng an die große Erweiterungsrunde gekoppelt, in der zahlreiche mittel- und osteuropäische Staaten der Union beitraten. Die eigentlichen Beitrittsverhandlungen nahmen gegen Ende der 1990er-Jahre Fahrt auf und bezogen sich auf die Republik Zypern als anerkannten Staat, auch wenn deren Regierung den Norden faktisch nicht kontrollierte.

Was war der Annan-Plan?

Der Annan-Plan war ein Vorschlag der Vereinten Nationen zur Wiedervereinigung Zyperns, benannt nach dem damaligen UN-Generalsekretär. Er sah vor, die seit Jahrzehnten geteilte Insel als gemeinsamen Bundesstaat aus zwei weitgehend selbstständigen Teilgebieten – einem griechisch-zyprischen und einem türkisch-zyprischen – neu zu ordnen.

Ziel war es, vor dem geplanten EU-Beitritt eine Gesamtlösung zu erreichen, damit eine wiedervereinigte Insel der Union beitreten könnte. Der Plan regelte Fragen wie die Verfassung des gemeinsamen Staates, die Aufteilung von Befugnissen zwischen den beiden Volksgruppen, Eigentumsfragen aus der Zeit nach 1974 sowie den schrittweisen Abzug von Truppen. Über das Vorhaben sollte in beiden Inselteilen am selben Tag in getrennten Volksabstimmungen entschieden werden.

Warum scheiterte das Referendum 2004?

Im April 2004, kurz vor dem EU-Beitritt, stimmten beide Bevölkerungsgruppen über den Annan-Plan ab. Das Ergebnis fiel gegensätzlich aus: Die griechischen Zyprer lehnten den Plan mehrheitlich ab, während die türkischen Zyprer ihm mehrheitlich zustimmten.

Da der Plan in beiden Teilen angenommen werden musste, um in Kraft zu treten, war er mit dem Nein im griechisch-zyprischen Süden gescheitert. Auf griechisch-zyprischer Seite gab es Vorbehalte unter anderem gegenüber den Sicherheits- und Eigentumsregelungen sowie gegenüber der vorgesehenen Truppenpräsenz und dem Umfang der Garantien. Auf türkisch-zyprischer Seite überwog die Hoffnung, durch eine Wiedervereinigung die internationale Isolation des Nordens zu beenden und am wirtschaftlichen Aufschwung der Insel teilzuhaben. Die Redaktion stellt beide Ergebnisse hier sachlich nebeneinander, ohne die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler zu bewerten.

Was bedeutete das für den Beitritt?

Trotz des gescheiterten Referendums blieb der bereits ausgehandelte Beitritt bestehen. Am 1. Mai 2004 trat die gesamte Insel als Republik Zypern der Europäischen Union bei. Rechtlich umfasst die Mitgliedschaft das ganze Staatsgebiet.

In der Praxis ist die Anwendung des EU-Rechts im Norden jedoch ausgesetzt, solange dort nicht die Regierung der Republik Zypern die tatsächliche Kontrolle ausübt. Das bedeutet: Der von 1974 abgespaltene Nordteil ist völkerrechtlich Teil des EU-Mitglieds, doch viele Regeln des Binnenmarkts und der EU-Verwaltung gelten dort vorerst nicht. Diese Konstruktion ist eine direkte Folge der ungelösten Teilung und prägt die Lage der Insel bis heute. Türkische Zyprer können unter bestimmten Voraussetzungen dennoch die Unionsbürgerschaft erlangen.

Wie ging es weiter?

Mit dem Beitritt von 2004 wurde Zypern zum bislang einzigen EU-Mitgliedsstaat, dessen Staatsgebiet faktisch geteilt ist. In den Folgejahren gab es immer wieder neue Gesprächsrunden und Vermittlungsversuche der Vereinten Nationen, um doch noch zu einer Wiedervereinigung zu gelangen – bislang ohne dauerhaften Durchbruch.

Die wirtschaftliche und politische Anbindung des Südens an Europa vertiefte sich weiter, während der Norden weitgehend auf die Türkei ausgerichtet blieb. Wie es nach dem Antrag von 1990 konkret zum vollzogenen Beitritt kam, schildert unser Überblick zum EU-Beitritt Zyperns. Den größeren Zusammenhang von der Antike bis zur Gegenwart ordnet die Geschichte Zyperns ein.

Häufige Fragen zu Zyperns EU-Beitrittsverhandlungen

Wann stellte Zypern den EU-Antrag?

Die Republik Zypern stellte 1990 ihren Antrag auf EU-Mitgliedschaft. Die eigentlichen Beitrittsverhandlungen begannen gegen Ende der 1990er-Jahre.

Was war der Annan-Plan?

Der Annan-Plan war ein Wiedervereinigungsplan der Vereinten Nationen von 2004. Er sah einen gemeinsamen Bundesstaat aus einem griechisch-zyprischen und einem türkisch-zyprischen Teil vor und sollte vor dem EU-Beitritt eine Gesamtlösung bringen.

Wie stimmten die beiden Volksgruppen 2004 ab?

Die griechischen Zyprer lehnten den Annan-Plan mehrheitlich ab, die türkischen Zyprer stimmten ihm mehrheitlich zu. Weil eine Annahme in beiden Teilen nötig war, trat der Plan nicht in Kraft.

Gilt das EU-Recht im Norden Zyperns?

Die gesamte Insel trat 2004 als Republik Zypern der EU bei. Die Anwendung des EU-Rechts ist im Norden jedoch ausgesetzt, solange die Republik Zypern dort nicht die tatsächliche Kontrolle ausübt.

Mehr zur Geschichte Zyperns
Vertiefe das Thema im Überblick zur Geschichte Zyperns, lies mehr zur türkischen Besetzung des Nordens und zum EU-Beitritt von 2004. Wer die Insel selbst erkunden möchte, findet Inspiration unter den Reisezielen auf Zypern.
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