EU mahnt Lösung an

Autor: Martina Hilberts - Veröffentlicht am 26. August 2010

Der neue EU-Ratspräsident und frühere belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy hat bei seinem Antrittsbesuch am 21. Janur auf Zypern eine Lösung der Zypernfrage angemahnt. Die Teilung eines EU-Mitgliedsstaates dürfe nicht als Fakt hingenommen werden: „Eine Einigung ist aber nicht nur für die Europäische Union wichtig. Sie würde auch der ganzen Region im östlichen Mittelmeerraum Stabilität bringen.“

Als Grundlage einer Einigung nannte der EU-Ratspräsident die auch vom zyprischen Präsidenten geforderten Parameter: „Der Lösungsvorschlag muss im Einklang mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und dem Aquis Communautaire der Europäischen Union stehen.“ Denn nur dann könne man von einer dauerhaften und gerechten Einigung sprechen, die auch die Menschenrechte und internationalen Normen berücksichtige. Präsident Christofias dankte EU-Ratspräsident van Rompuy nicht nur für die klaren Worte, sondern auch für die Hilfe der Europäischen Union bei den Zypernverhandlungen. Die stünden zwar unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. Aber ohne die begleitende Expertise und Unterstützung sei ein positiver Ausgang der Gespräche nur schwer zu erreichen. „Die Prinzipien und Werte der Europäischen Union müssen gewahrt bleiben“, forderte Präsident Christofias. EU-Ratspräsident van Rompuy hatte den Verhandlungsparteien jede mögliche Hilfe angeboten. „Die Zeit ist reif für eine mutige, nach vorne schauende Entscheidung, die dem Wohl aller Zyprer dienen. Wir sind uns der Schwierigkeiten und der Herausforderungen bewusst. Aber wir sind auch überzeugt, dass die Verantwortlichen das Ziel erreichen können“, erklärte van Rompuy in der zyprischen Hauptstadt.



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